Zeitungsbericht zum Amorbacher Haushalt

Unsere Heimatzeitung (Frau Balleier) hat einen sehr treffenden Artikel zur Aufstellung des Amorbacher Haushaltes veröffentlicht. (zum Lesen des Artikels hier klicken)

Auch in Ihrem Kommentar „Spielraum ist wichtig“ hat Frau Balleier den Nagel nicht nur einmal auf den Kopf getroffen, als Sie sagte:

„Wenn Städte um Gemeinden in Geldnot sind, hilft wie im Fall Amorbach der Freistaat. Doch die Finanzspritze aus München ist an strenge Auflagen gebunden. Das ist richtig und sinnvoll: Wem man beim Abzahlen der Schulden unter die Arme greift, der darf sich nicht gleichzeitig woanders wieder Geld leihen, um sich Wünsche zu erfüllen. So weit, so gut. Was aber, wenn eine Stadt wie Amorbach einen Kredit aufnehmen muss, nur um Anordnungen von oben zu erfüllen – Krippenplätze, Schulsport?

Die Stadt steckt in einer Zwickmühle, weil sie versucht, das zu tun, was man ihr aufträgt. Doch das, was Bund und Land vorschreiben, steht in krassem Widerspruch zueinander. Rigide sparen und gleichzeitig Hunderttausende in das Bildungs- und Betreuungssystem investieren: Das geht nicht gleichzeitig, zumal Bildung nun mal kostet und rein betriebswirtschaftlich nichts bringt. Investitionen aber, die längerfristig neue Einnahmen bringen – Wohnungsbau und regenerative Energien beispielsweise -, sind der Stadt Amorbach verwehrt.

Eine Stadt in einer solchen Situation wird irgendwann nicht mehr von den gewählten Repräsentanten der Bürger regiert. Hier herrschen die Aufsichtsbehörden. Gemeinderäte dürfen nicht mehr frei bestimmen, was sie für Ihren Ort für richtig halten. Sie sind kaltgestellt. In der Gemeinde Diekhof in Mecklenburg-Vorpommern ist im vergangenen Sommer der gesamte Stadtrat genau deswegen zurückgetreten, berichtet die taz.

Dass die Amorbacher Stadträte dies nicht tun, zeugt von Pflichtbewusstsein. Aber wenn wir auch in Zukunft wollen, dass gewählte Ehrenamtliche Entscheidungen für die Bürger treffen, dann müssen Bund und Land den Kommunen Spielraum lassen. Entweder, indem sie ihnen Geld geben, oder, indem sie sie wenigstens nach neuen Geschäftsfeldern suchen lassen, mit denen sich welches verdienen lässt. Sonst findet sich irgendwann niemand mehr, der seine Freizeit für lange Abende im Gemeinderat opfert. Das wäre der Tod der Demokratie in unseren Städten und Gemeinden.“

Sehr geehrte Frau Balleier,
die Fraktion und die Vorstandschaft der FWA dankt Ihnen für diese offenen und vor allem wohltuenden Worte.