Stadtrats-Blog 14 vom 19.03.2015

Vorwort

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am nächsten Donnerstag (19.30 Uhr im Pfarrheim) findet der erste Abend einer geplanten Veranstaltungsreihe der Freien Wähler im Südlichen Landkreis statt (siehe auch letzter Blog oder www.fw-amorbach.de).

Das Thema lautet: „Last Exit ILEK? – Chancen der Interkommunalen Zusammenarbeit am Beispiel des Erhalts kommunaler Schwimmbäder“

Doch, was ist eigentlich ILEK, was sollen wir alle damit anfangen und welche Chancen, aber auch Gefahren verbergen sich hinter dieser Abkürzung?

Zunächst einmal handelt es sich bei ILEK um nicht mehr, als einen Knochen, denn der jahrelang vernachlässigte ländliche Raum von der bayerischen Staatsregierung vor die Füße geschmissen bekommen hat.

Ein Knochen mit wenig Fleisch, denn wir erst noch kochen müssen, damit er genießbar wird und zwar auf einem Ofen, den wir uns auch noch selbst kaufen müssen.

Jetzt könnte man natürlich sagen, damit lassen wir uns nicht abspeisen. Sollen wir diesen Knochen dann überhaupt aufheben?

Wir von den Freien Wähler aus dem Südlichen Landkreis sagen dazu ganz deutlich: „Ja!“ Aber nicht weil wir ILEK so toll finden oder weil uns dauerhafte Milliardenzahlungen aus München nicht lieber wären. Gelder die seit Jahrzehnten in die Speckgürtel des angelblichen Flächenstaates Bayerns fließen. Wobei Flächenstaat hier wohl nur noch für die Fläche steht, die München benötigt um mit Aschaffenburg zusammenzuwachsen.

Nein, weil uns eigentlich gar nichts anderes übrig bleibt. Wir alle müssen ILEK mit Leben erfüllen und mit Ideen füttern, um überhaupt noch eine Zukunft, vor allem für nachfolgende Generationen zu haben.

Deshalb wir uns entschlossen, dieses vielfältige Thema, dass uns noch viele Jahrzehnte verfolgen wird, zum Hauptpunkt unserer Zusammenarbeit und unseres Informationsaustausches zu machen.

Dies zumal wir mit dem Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept jetzt zumindest ein staatlich gefördertes Manifest haben. Eine Handlungsagenda, die es uns im besten Falle ermöglichen soll, die Auswirkung der Demografischen Entwicklung so weit abzumildern, dass auch noch in eben diesen Jahrzehnten Menschen in Ihrer seit Jahrhunderten angestammten Heimat leben können. Von Amorbach bis Zittenfelden.

Ein Konzept, das zunächst einmal den grundsätzlichen Hintergrund hat, allen Kommunen Ihre Eigenständigkeit zu erhalten. Das Recht auf eine kommunale Selbstverwaltung!

Denn was passiert bei einem jetzt schon sicher prognostizierten Bevölkerungsschwund im ländlichen Raum, wenn wir nicht alle Kräfte bündeln, alle Synergieeffekte nutzen und nicht alle über den eigenen Tellerrand hinausschauen? Dann dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis unsere Kommunen nicht mehr die nötige Bevölkerung, nicht mehr die nötige Infrastruktur und letztendlich nicht mehr die notwendige Lebensqualität vorhalten können, um noch eigenständig handeln zu können und den Menschen ein lebenswertes Umfeld zu bieten.

Es geht bei ILEK nicht um die Interessen eines Einzelnen, sondern darum, dass wir alle daran interessiert sein müssen, in unserem erreichbaren Umfeld alle lebensnotwendigen Bereiche vorhalten zu können, welche die Menschen als Arbeitnehmer, Unternehmer und Privatpersonen einfordern. Geben und nehmen zum Nutzen von uns allen.

ILEK ist insofern aber kein Zwang, sondern lediglich eine Möglichkeit, punktuell in den Themenbereichen mitzuwirken, die sowohl der Kommune selbst, als auch Ihrer Bevölkerung zugute kommt. Also nicht mehr als eine potentielle Handlungs- und Interessensgemeinschaft auf freiwilliger Basis.

So weit so gut, aber was sollen wir mit diesem ILEK jetzt in der Praxis anfangen, das zurzeit vor allem auf eben jenem Papier steht, das sich zumeist nur als sehr geduldig erweist?

Auf einem Papier, das gespickt ist mit teils sehr guten, aber für uns oft kaum bezahlbaren Konzeptansätzen.

Auf einem Papier, das von der Bayerischen Staatsregierung weder mit ernsthaften noch mit nachhaltigen finanziellen Hilfestellungen ausgestattet wird.

30 Finanzbeamte mehr, dass ist für uns hier vor Ort keine Hilfe, das ist höchstens eine Drohung. Im besten Falle Augenwischerei.

Also was sollen wir machen? Am besten alles, was wir zusammen erdenken und in die Tat umsetzen können.

Alles was jeder einzeln mit gutem Gewissen mittragen kann.

Alles, was auf Dauer uns allen nützt.

Alles was dazu beiträgt unsere kleine Region am Leben zu erhalten.

ILEK ist insofern bei weitem nicht nur der Erhalt des Amorbacher Freibades, welches wir uns aufgrund der aktuellen Lage zum Thema unserer Anfangsveranstaltung gemacht haben.

ILEK ist nicht nur Tourismus, Standesämter, Schulverbände oder Amtsblätter.

ILEK war schon immer da und wird immer um uns herum sein.

Alles was wir zum Leben brauchen ist ILEK.

ILEK hat so viele Themen, von denen wir jetzt schon wissen, aber auch Themen die uns noch gar nicht bewusst sind, und die im Grundsatz jede Bürgerin und jeden Bürger in Weilbach, Schneeberg, Kirchzell und Amorbach betreffen.

Also lassen Sie es uns anpacken, selbst wenn die Aussichten nicht so positiv sind, wie wir uns alle das wünschen würden. Lassen Sie uns trotz allernachvollziehbaren Bedenken positiv reden, objektiv diskutieren und grenzenlos nachdenken.

Dies gilt gerade für uns Kommunalpolitiker. Denn wie sollen wir Menschen für dieses existenzielle Thema gewinnen, wenn wir selbst uneinig und unentschlossen sind? Wenn wir den Grundgedanken des ILEK nicht nach außen transportieren, Ängste nehmen und Chancen aufzeigen? Ganz einfach, gar nicht!

ILEK funktioniert als kommunale Solidargemeinschaft nur, wenn wir alle überzeugt sind und auch Überzeugungsarbeit leisten. Wenn ILEK gerade in den Köpfen unserer Bevölkerung angekommen ist. Dies muss nicht bei jedem Thema und nicht bei jedem Konzept der Fall sein, aber immer dann, wenn die Frage nach der Sinnhaftigkeit und der Notwendigkeit von ILEK gestellt wird.

Und die einzige Gefahr, die ich persönlich sehe ist, dass wir diese unsere letzte Chance zerreden und dies erst dann einsehen, wenn es zu spät ist.

Ihre Fraktion der Freien Wähler Amorbach

Die gesamte Tagesordnung finden Sie wie immer zum downloaden unter
http://www.buergerinfo-amorbach.de/infobi.php

Den gesamten Blog können Sie unter dem nachfolgenden Link lesen (pdf):
Stadtrats-Blog 14 vom 19.03.2015