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Rede von Bernd Schötterl zur Haushaltssitzung

Für mich persönlich steht heute meine erste Haushaltsrede an. Nichtsdestotrotz ist mir das übliche Prozedere durchaus geläufig. Ein Haushalt wird gemeinsam aufgestellt, gemeinsam diskutiert, mehr oder weniger gemeinsam verabschiedet, aber vorab in zumeist endlosen Haushaltsreden mehr oder weniger eloquent und fundiert im Alleingang politisch ausgeschlachtet. Und das obwohl man das ganze Jahr über Zeit gehabt hätte sein Mandat dazu zu benutzen Kurskorrekturen anzuregen, Verbesserungsvorschläge einzubringen und Ausgaben bzw. Einnahmen zu hinterfragen.

So kann sich der geneigte Zuhörer und vor allem der potentielle Wähler bei so genannten Haushaltsreden zumeist auf viel Polemik einstellen oder auch freuen. So wird der politischen Gegner gerne unmotivierten Angriffen ausgesetzt, die objektiv gesehen zumeist nur dazu geeignet sind, eigene Versäumnisse zu kaschieren. Deswegen werden Haushaltsreden auch gerne dazu benutzt gemeinsam be-schlossene Haushaltspositionen am Tag X zu zerpflücken, jedoch ohne Gegenvorschläge zu unterbreiten und vor allem ohne Möglich-keiten der Gegenfinanzierungen zu benennen.

All das dürfen Sie heute weder von mir, noch, so bin ich sicher, von allen anderen Fraktionen hier im Amorbacher Stadtrat erwarten.

Zum einen weil ich hier weit und breit keinen politischen Gegner se-he, sondern Kolleginnen und Kollegen, ja größtenteils Freunde mit denen wir im gleichen, nämlich schwer angeschlagenen Boot sitzen und zum anderen weil es an diesem Haushalt, bei fast 3.800,- Euro Schulden pro Einwohner nichts zum Zerpflücken, sondern höchstens etwas zum Schlucken gibt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Amorbacher Stadtrat hat gemeinsam, der Not gehorchend, alles aus diesem Haushalt herausgestrichen, was sich gesetzlich und moralisch überhaupt noch vertreten lässt. Uns haben gemeinsam die Augen angesichts der aktuellen Lage getränt. Also ist es nicht mehr als recht und billig, wenn wir dann auch gemeinsam für diesen Haushalt gerade stehen.

Ich persönlich hatte ja schon im Jahre 2006, damals zwar noch nicht als gewählter Stadtrat, aber dennoch aus gegebenem Anlass heraus, darauf hingewiesen, dass die finanzielle und strukturelle Situation von Amorbach mehr als desolat ist. Ich hatte schon damals gewisse Entscheidungen in Frage gestellt und mögliche Fehler der damaligen Leitungsebene angeprangert. Mahnungen die teils ignoriert oder zumindest mit allseits bekannten Metaphern bzw. durch politische Winkelzüge beschönigt wurden.

Es ist meiner Meinung nach unbedingt notwendig zu wissen und zu erläutern, wie, wann und wo diese Schieflage in Amorbach Ihren Anfang genommen hat. Doch auch wenn es mich persönlich eigentlich ja jucken würde diese Thematik noch etwas weiter auszuführen, so müssen wir doch vor allen Dingen unsere ehrenamtliche Arbeitskraft dazu verwenden die so notwendige strukturelle und finanzielle Neuordnung Amorbachs auf den Weg zu bringen. Also in die Zukunft zu blicken.

Klare Worte und klare Maßnahmen, das ist es was unsere eigentlich schon seit Jahren bekannte Situation erfordert und noch vielleicht noch viel früher erfordert hätte. Klare Worte, wie Sie Gott sei Dank unser Bürgermeister auch gefunden hat, wofür wir sehr dankbar sind

Denn meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stehen nicht am Rande eines Abgrundes, sondern haben schon längst das Übergewicht verloren.

Unsere Handlungsfähigkeit ist nicht eingeschränkt, sondern völlig abhanden gekommen.

Und wir bestimmen schon lange nicht mehr was wir mit unserem Recht auf eine kommunale Selbstverwaltung anfangen, sondern wir selbst werden durch die anstehenden, teils umfangreichen Pflichtaufgaben, durch steigende Zins- und Tilgungslasten, sowie durch eine kaum planbare und vor allem marode Einnahmestruktur bestimmt.

Das muss aber nicht nur uns als Stadträten bewusst sein, sondern vor allem auch der gesamten Bürgerschaft.

Was der neue Stadtrat schon seit geraumer Zeit eingesehen hat, nämlich das es keinen weiteren Spielraum mehr für freiwillige Leis-tungen und Wünsche gibt, und dass jede Investition nicht auf Ihre Notwendigkeit bzw. Förderfähigkeit hin, sondern strikt auf die finan-zielle Machbarkeit hin überprüft werden muss, diese Erkenntnis muss sich allerschnellsten auch bei den Bürgerinnen und Bürgern von Amorbach etablieren.

Die Stadt Amorbach kann und darf keinen Forderungen mehr nach-geben, vor allem dann  wenn diese von Einzelinteressen geprägt sind.

Solche Interessen müssen in unsere Lage vor dem Allgemeinwohl und den anstehenden Pflichtaufgaben zurückstehen, selbst dann wenn diese oft mehr als berechtigt sind und schon jahrelang zurückstehen müssen. Und zudem sollte man sich vorab irgendwelcher Kritiken vor Augen führen, unter welcher gerade geschilderten Prämisse unser Bürgermeister, die Verwaltung und der Stadtrat Ihre Arbeit versehen. Vor allem, da sich diese Zustände, und das nicht erst seit heute, vor den Augen unserer Bevölkerung manifestiert haben. Auch wenn es erst jetzt an den Geldbeutel unserer Bürgerinnen und Bürger zu gehen scheint.
So ist gerade die aktuelle Kritik an unserer Entscheidung, die Finanzierung unserer neuen Wasserversorgung rein über Ergänzungsabgaben zu ermöglichen, angesichts der von mir geschilderten Verhältnisse völlig fehl am Platz.

Denn auch hierbei waren wir insofern gar nicht mehr Herr über unser kommunales Selbstverwaltungsrecht. Nein, die Aufsichtsbehörde, nämlich das Landratsamt Miltenberg, hat uns im Rahmen der Haushaltsaufstellung unmissverständlich klar gemacht, dass angesichts unserer desolaten Haushaltslage und vor allem auch aufgrund der bis dato noch düsteren Zukunftsaussichten, dieser Weg so zu gehen ist, wenn man die Genehmigungsfähigkeit dieses Haushaltes nicht gefährden möchte.

Was wir als Stadtrat tun können haben wir getan und werden wir auch in Zukunft tun. Wir werden jede Ausgabe auf den Prüfstand stellen und wir werden weiter alles daran setzen tragfähige Konzepte zu erarbeiten, die uns dauerhafte Einnahmen und belastbare Strukturen bescheren. Aber dazu braucht es Zeit, Zeit die wir im Hinblick auf unsere teils umfangreichen Pflichtaufgaben oft leider nicht mehr haben.

Darum dürfen wir alle Amorbacher bitten, sich in Geduld zu üben und wenn möglich unsere schwere Aufgabe mit Rat und Tat zu unterstützen.

Denn egal welche Richtung wir auch einschlagen, welche Entscheidung wir als Ihre gewählten Vertreter auch treffen, nur mit Ihrer Unterstützung und Ihrem Verständnis kann unser ehrenamtliches Engagement von Erfolg gekrönt sein. Und nicht zuletzt sind wir somit auf Ihr bürgerschaftliches Engagement angewiesen, damit sicher ge-stellt ist, dass keine Chance vertan wird, die
Amorbach aus diesem Dilemma herausführen könnte.

Aus den vorgenannten Gründen heraus wird die Stadtratsfraktion der ABL diesem Haushalt zustimmen, eben weil es hierzu keine Alternative gibt.

Lassen Sie mich zum Schluss noch ein paar ganz persönliche Worte verlieren. Wir von der ABL sind stolz diesem Stadtrat, in dieser Besetzung anzugehören, in welchem Freundschaft, Vertrauen und der Spaß an unserer ehrenamtlichen Arbeit mittlerweile an erster Stelle stehen. Einem Stadtrat, dem ein Bürgermeister vorsteht, der unsere vollste Unterstützung hat und der unseren größten Respekt genießt.

Denn, meine Damen und Herren, wir von der ABL sind davon überzeugt, dass die aktuelle Konstellation in diesem Gremium die größte Chance bietet, um denn Karren Amorbach aus dem Dreck zu ziehen. Eine Erkenntnis, die allen Amorbacher Bürgerinnen und Bürgern in unserer Lage gut zu Gesicht stehen würde.

Im Namen der ABL-Fraktion darf ich mich recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.