Statement zur 1. Stadtratssitzung

Die alten Schatten sind noch nicht verblasst!

Alles neu macht der Mai. Mit diesem Vorsatz trafen sich unsere drei neuen Stadträte Werner Niesner, Uwe Scharpegge, Bernd Schötterl sowie Stadtrat Dr. Andreas Markert zur konstituierenden Sitzung am 02. Mai 2008. Bürgermeister Schmitt vereidigte die neuen Stadträte und sprach sich in seiner Eröffnungsrede für Respekt und Fairness der Räte untereinander aus.

Die Mitglieder des Stadtrates sollen sich als Mitglieder eines Architektenteams verstehen, das seinen Aufgaben optimistisch, engagiert, aber gerade auch gleichberechtigt entgegen tritt.

Nachdem die SPD Wolfgang Härtel zur Wahl des 2. Bürgermeisters vorgeschlagen hatte und die ABL ebenso wie die CSU diesen Wahlvorschlag auch einstimmig unterstützten, hatten wir aufgrund der einleitenden Worte des Bürgermeisters, aufgrund der allgemein positiven Stimmung im Vorfeld und nicht zuletzt aufgrund unseres Wahlergebnisses, die berechtigte Hoffnung, dass die ABL, als mit zweitstärkste Fraktion, den dritten Bürgermeister stellen kann.

Zudem sollte hierdurch für den gesamten Stadtrat und für die Bevölkerung ein nach außen hin sichtbares Zeichen der Geschlossenheit, fairen Zusammenarbeit und Gleichberechtigung gesetzt werden.

Als Kandidaten für dieses Amt, schlug die ABL Bernd Schötterl vor, der uns als Fraktionssprecher der ABL, gerade aber auch durch die große Anzahl seiner persönlichen Stimmen, durch sein schon lange währendes Engagement in und für Amorbach, durch seine Bürgermeisterkandidatur und durch das tolle Wahlergebnis bei seiner Wahl zum Kreisrat, mehr als geeignet erschien.

Bei der geheimen Wahl stellten wir jedoch fest, dass die schönen Worte von Gleichberechtigung, Solidarität und Zusammenarbeit scheinbar nur Lippenbekenntnisse waren, denen durch die Wahl des CSU Kandidaten eben kein äußeres Zeichen folgte. Und mehr als ein äußeres Zeichen für einen Neuanfang und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit wäre das Amt eines dritten Bürgermeisters, wie bereits erwähnt, eh nicht gewesen.

Was jedoch äußerst betrüblich stimmte, war die Argumentation für diesen Schachzug. So stellte die CSU, in Form Ihrer Fraktionssprecherin fest, dass es aufgrund der errungen Stimmen gerade zu die Pflicht der CSU gewesen wäre, Ihren Stadtrat mit den meisten Stimmen zum dritten Bürgermeister vorzuschlagen. Einem Vorschlag dem die gesamte CSU Fraktion augenscheinlich unkommentiert nachgekommen ist. Warum entsprechend dieser Argumentation früher nicht schon Karl Schnorr oder Rainer Eichhorn zu stellvertretenden Bürgermeistern gewählt geworden sind, oder warum nicht die ggf. meisten persönlichen Stimmen unseres Stadtrates Bernd Schötterl den Ausschlag für deren Wahlvorschlag gegeben haben, bleibt wohl das Geheimnis der CSU. Die vollmündigen Ankündigungen und das im neuen Stadtrat viel zitierte neue Gemeinschaftsgefühl, sind seitens der ABL schon jetzt einer gewissen Ernüchterung gewichen.

Dennoch wollen wir die künftige Arbeit im Stadtrat weiter positiv angehen. Dies, da die Würfel eh schon gefallen sind und wir von der ABL weder nachtragend, noch beleidigt sind, eben da es sich bei diesem Amt, wie gesagt, eh nur um ein äußeres Zeichen für den intern und extern ständig propagierten Neuanfang gehandelt hätte. Wir wollen aber eines mit diesem Statement klar machen, und das ohne die Absicht für schlechte Stimmung sorgen, nämlich dass wir nicht länger gewillt sind, alles unkommentiert über uns ergehen zu lassen. Wir werden künftig all das öffentlich machen und der Öffentlichkeit zugänglich machen, von dem wir denken, dass es die Bürgerinnen und Bürger etwas angeht. Das gilt sowohl für positive, als auch für negative Entwicklungen. Es wäre insofern schön wenn Sie als Bürgerinnen und Bürger dieses Forum zu Ihrer ständigen Information nutzen würden.

Als Ergebnis lässt sich sagen, dass die ABL zwar etwas enttäuscht ist. Wir aber von vorne herein ein solches Abstimmungsverhalten der CSU erwartet haben. Leider hat sich diese Vermutung so auch bestätigt. Trotzdem bieten wir auch weiterhin einer Sachorientierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit an, wenn möglich jedoch in Zukunft auf Augenhöhe. Denn eben für diesen echten und ernst gemeinten Neuanfang haben uns die Bürgerinnen und Bürger Amorbachs Ihre Stimme gegeben.